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Anhörung zum Kulturgutschutzgesetz im Bundestag mit Stellungnahme des DVGeo

Das Kulturgutschutzrecht der Bundesrepublik Deutschland soll nach Bestimmungen der UNESCO-Konvention zum Schutz von Kulturgütern neu geregelt werden. Die geplante Novellierung (BT-Drs. 18/7456) bleibt jedoch auch nach einer im April im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien abgehaltenen Sachverständigenanhörung höchst umstritten.

Geowissenschaftliche Sammlungen sind von diesem Gesetz ebenso betroffen wie Kunstgegenstände und archäologische Objekte, weshalb Prof. Dr. Johanna Eder als Präsidentin der Deutschen Naturwissenschaftlichen Forschungssammlungen
(DNFS) zur Anhörung geladen war. Die Geowissenschaften, die sich im Vorfeld stark für Änderungen an dem Gesetzesentwurf eingebracht haben und eine ausführliche Stellungnahme zu einem Fragenkatalog erarbeiteten, waren nicht explizit eingeladen. Zu der ungewöhnlich stark frequentierten Anhörung, zu der auch Vertreter anderer Bundestagsausschüsse („Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“, „Recht“ und „Wirtschaft“) sowie Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert erschienen, wurden neben den Stellungnahmen der geladenen Experten auch Fragen von mehreren nicht-geladenen, aber betroffenen naturwissenschaftlichen Forschungsinstituten und Vereinigungen eingereicht und wahrgenommen.

Der DVGeo wurde dabei auftragsgemäß von Johannes Kalbe, Rostock, vertreten. Die Veranstaltung ist in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbar:
www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a22/oeffentliche_sitzungen/

Es ist erfreulich, dass der Dachverband der Geowissenschaften von den maßgeblichen Ausschüssen auf bundespolitischer Ebene als qualifizierter Ansprechpartner für geowissenschaftliche Belange wahrgenommen wird. Es ist allerdings noch zu
früh, von einem Erfolg zu sprechen, denn die Verständigungsprobleme mit dem Staatsministerium für Kultur und Medien sind noch längst nicht ausgeräumt. Der DVGeo muss daher bis zum Ende des Gesetzgebungsprozesses mit den Politikern auf Bundes- und Landesebene weiter diskutieren und argumentieren, um eine ungewollte Schädigung des Naturwissenschaftsstandortes Deutschland zu verhindern.

Martin Meschede · Greifswald

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